1) Allgemeines und Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Privatkunden gelten für alle Bestellungen über den Online-Shop der Firma OnTech GmbH & Co. KG (nachfolgend OnTech genannt).
Privatkunden/Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB.
Der Kunde erkennt mit Abgabe einer Bestellung über den Online-Shop diese AGB an. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf anderweitige Geschäftsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn OnTech diese schriftlich bestätigt.
Für Bestellungen im Online-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
2) Vertragsabschluss
Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button "Kaufen" anklicken. Unmittelbar vor Absenden des Angebots hat der Kunde die Möglichkeit im Bestellprozess seine Angaben zu überprüfen und zu ändern.
Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird OnTech den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn OnTech das in der Bestellung liegende Vertragsangebot nach Zugang annimmt. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Lieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Eine Ausnahme gilt bei Zahlung mit Vorkasse und PayPal, hier erfolgt die Annahme der Bestellung unmittelbar mit der Bestellung durch den Kunden.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Hersteller oder Zulieferer.
Sollte der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellen, wird der Vertragstext von OnTech gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
3) Lieferung und Gefahrenübergang
Die angegeben Preise verstehen sich stets zuzüglich Versandkosten. Eine Abholung ist nach Absprache möglich.
Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt der vollständigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Liefertermine und -fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt sind.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
4) Zahlung
Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, sofern keine andere
Vereinbarung getroffen wurde. Der Kunde kann zwischen den Zahlungsarten
Vorkasse, Paypal, Kreditkarte, Nachnahme und Barzahlung bei Abholung wählen. Rechnungen
von OnTech sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zahlbar, soweit nicht
anders vereinbart. Die Rechnung gilt drei Tage nach Rechnungsstellung als
zugegangen, sofern der Kunde einen späteren Zugang nicht belegen kann. Der Kunde
ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung gegenüber Forderungen von OnTech nur berechtigt, wenn
die Gegenansprüche unbestritten und rechtskräftig festgestellt sind. Der Kunde
stimmt der Zusendung der Rechnung in elektronischer Form ausdrücklich zu.
5) Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von OnTech.
6) Gewährleistung und Schadensersatzansprüche
Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. OnTech ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) und Schadensersatz zu verlangen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen.
Werden Ersatzteile, Zubehör oder sonstige Teile aufgrund unklarer, falscher oder unvollständiger Angaben des Kunden falsch oder unvollständig geliefert, so trägt der Kunde das gesamte Risiko. Schadenersatzansprüche jeglicher Art werden ausgeschlossen.
Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über den Einsatz sowie Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
Die Gewährleistungsansprüche verjähren nach 24 Monaten, gerechnet ab Gefahrenübergang. Der Gewährleistungsanspruch erlischt, wenn die gelieferte Ware in irgendeiner Form abgeändert oder zweckentfremdet wurde.
Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, sollte der Rücksendung der Ware eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheines und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beigefügt werden.
Der Kunde sollte in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware ordnungsgemäß, wenn möglich originalverpackt und freigemacht an OnTech zurückschicken. Für aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden verursachte Schäden kann keine Haftung übernommen werden.
7) Haftungsbeschränkungen
Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiterhin gelten die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nicht bei Pflichtverletzungen, die zu uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder dem Verlust des Lebens geführt haben oder bei grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzungen. Diesbezüglich gelten allein die gesetzlichen Regeln und die gesetzlichen Beschränkungen der Haftung.
OnTech haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten oder vertragstypische Pflichten betreffen.
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach zwei Jahren ab Ablieferung der Ware.
8) Widerrufsrecht
Dem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht gemäß § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu welchem der Kunde eine deutlich gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt worden ist. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Ware beim Kunden. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Rücksendung der Ware an die Postadresse bzw. die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Textform an folgende Adresse:
OnTech GmbH & Co.
KG
Schneppenheimer Weg 8
D-53881 Euskrichen
Fax: +49 (0) 2251 / 650
500 0
E-Mail: info@ontech.de
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation gesondert bestellt (Bestellware) oder angefertigt (Sonderanfertigung) wurden.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat OnTech dem Kunden alle Zahlungen, die OnTech vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von OnTech angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei OnTech eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet OnTech dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. OnTech kann die Rückzahlung verweigern, bis OnTech die Waren wieder zurückerhalten oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde OnTech über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an OnTech zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Unfrei versandte Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Die erhaltene Ware muss zur Rückgabe ungeöffnet und in der Originalverpackung zurückgesandt werden, verschweißte Produkte müssen insbesondere versiegelt und unbenutzt sein. Für die Zusendung der Kaufgegenstände im Rahmen dieser Rückgabe an OnTech trägt der Käufer die Gefahr bis zum Eintreffen an deren Geschäftssitz.
Der Verbraucher hat für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen ist.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An OnTech GmbH & Co. KG, Schneppenheimer Weg 8, 53881 Euskirchen, info@ontech.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
9) Datenschutz
Wir verwenden Ihre persönlichen Daten ausschließlich zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge, Beantwortung Ihrer Anfragen sowie für normale geschäftliche Korrespondenz.
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Weitere Informationen finden Sie in der Rubrik Datenschutz.
10) Online Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
OnTech ist bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus dem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus ist OnTech zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und bietet dem Kunden die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht an.
11) Schlussbestimmung
Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen OnTech und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist bei allen aus dem Vertragsverhältnis mittelbaren oder unmittelbaren sich ergebenen Streitigkeiten ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der OnTech.
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der sonstigen Vereinbarungen zwischen OnTech und dem Käufer ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine einvernehmliche Regelung der Parteien ersetzt, die unter Beachtung der gegenseitigen Interessen individuell ausgehandelt wird, hilfsweise - soweit keine Einigung zustande kommt - gelten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Gleiches gilt im Fall einer Vertragslücke. Der Kunde kann sich im Fall von ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmungen des Vertrages einschließlich der Geschäftsbedingungen jederzeit ohne jedes Verhandeln auf die gesetzlichen Regelungen berufen und deren Anwendung verlangen.
Stand: Dezember 2023
© OnTech GmbH & Co. KG, Schneppenheimer Weg 8, 53881 Euskirchen
Bambusartikel sind Naturprodukte, die in Handarbeit hergestellt werden. Alle Artikel können in Farbe, Form und Abmessungen von den angegebenen Maßen abweichen. Das Reißen der Rohre ist in der Regel nicht zu vermeiden. Diese Risse können sehr fein bis zu einem durchgehenden Spalt sein. Risse berechtigen nicht zur Reklamation. Bambus kann im Außenbereich verbleichen und grau und fleckig werden. Auch Schimmelbelag kann in luftfeuchten Bereichen nicht ausgeschlossen werden.
1) Geltungsbereich und Änderung der Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle, auch zukünftige Verträge für die Geschäftsverbindung zwischen der Firma OnTech GmbH & Co. KG (nachfolgend OnTech genannt) und dem Kunden. Die Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grund dieser AGB, die der Kunde mit Abgabe seiner Bestellung anerkennt. Kunden können ausschließlich gewerbliche Kunden wie Unternehmer, Städte, Kommunen, Gemeinden, Betriebe sowie Anstalten des öffentlichen Rechts sein.
Gegenbestätigungen unter Hinweis auf anderweitige Geschäftsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn OnTech diese schriftlich bestätigt.
2) Vertragsabschluss
Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn OnTech den Auftrag des Kunden schriftlich bestätigt (Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung), bei ausdrücklich vereinbarter Versendung/Abholung der Ware spätestens durch Versand/ Abholung der bestellten Ware an/durch den Kunden. Rechen-, Druck- und Schreibfehler bzw. Irrtümer berechtigen uns zur Richtigstellung, auch bei schon geschriebenen Rechnungen.
Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button "Kaufen" anklickt. Unmittelbar vor Absenden des Angebots hat der Kunde die Möglichkeit im Bestellprozess seine Angaben zu überprüfen und zu ändern.
Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird OnTech den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn OnTech das in der Bestellung liegende Vertragsangebot nach Zugang annimmt. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Lieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Hersteller oder Zulieferer.
3) Preise
Alle Preise verstehen sich in Euro netto ab Lager Euskirchen zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen, z.B. durch Preiserhöhungen des Herstellers, sowie Materialmehrkosten sind OnTech vorbehalten. Es gelten die jeweils am Tage der Lieferung gültigen Preise. Weiterhin behält OnTech sich das Recht vor Kursschwankungen auszugleichen. Etwaige anfallende weitere Kosten, wie Porto, Verpackung, etc., werden dem Kunden zu Selbstkosten in Rechnung gestellt. Soweit nicht anders angegeben beinhalten die Preise keine Zölle, Versicherungen und sonstige Versandkosten.
4) Lieferung und Gefahrenübergang
Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt der vollständigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Liefertermine und -fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt sind.
Ist eine Lieferfrist schriftlich vereinbart, verlängert sich diese bei Vorliegen höherer Gewalt, Feuer, unvorhergesehener Hindernisse oder sonstige von OnTech nicht zu vertretende Umstände um die Dauer dieser Ereignisse. Wird die vereinbarte Lieferfrist überschritten, ist der Kunde berechtigt, eine Nachfrist von mindestens 60 Tagen schriftlich zu setzen und nach Ablauf der Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Sollte die bestellte Ware nicht mehr verfügbar und/oder nur mit unzumutbarem Aufwand zu beschaffen sein, ist OnTech berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. OnTech ist berechtigt Teillieferungen zu erbringen. Die Lieferung erfolgt durch OnTech selbst oder durch ein von OnTech beauftragtes Transportunternehmen an die vom Kunden benannte Lieferadresse. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Lieferadresse bei Anlieferung personell besetzt ist und die Lieferung ohne Beeinträchtigung erfolgen kann. Mehrkosten der Lieferung für unvorhergesehene, nicht durch OnTech verursachte Gründe gehen zu Lasten des Kunden.
Die Gefahr des Untergangs, der Verschlechterung oder der Versendung geht in allen Fällen auf den Kunden über, sobald der Liefergegenstand die Geschäfts- oder Lagerräume von OnTech verlassen hat oder die Übergabe an das Transportunternehmen erfolgt ist; dies gilt auch bei Lieferung frei Haus. Verzögert sich der Versand/die Übergabe auf Veranlassung des Kunden, geht die Gefahr mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
Die Ware wird in der Beschaffenheit und Ausführung geliefert, die zum Zeitpunkt der Lieferung üblich ist. Die Ware ist bei Erhalt auf Vollständigkeit und sichtbare Fehler zu überprüfen. Mängel sind OnTech unverzüglich schriftlich bei der Übergabe anzugeben. Werden diese vorsorglichen Maßnahmen bei der Sendungsübergabe unterlassen, erlischt der grundsätzliche Anspruch einer möglichen Versicherungsleistung.
Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Rechnungen von OnTech sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die Rechnung gilt drei Tage nach Rechnungsstellung als zugegangen, sofern der Kunde einen späteren Zugang nicht belegen kann. Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung gegenüber Forderungen von OnTech nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche unbestritten und rechtskräftig festgestellt sind. Der Kunde stimmt der Zusendung der Rechnung in elektronischer Form ausdrücklich zu.
6) Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen, einschließlich Nebenforderungen, Schadenersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechseln, Eigentum von OnTech (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Erfolgt die Lieferung der Vorbehaltsware für den Geschäftsbetrieb des Kunden, ist er berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er sich mit der Zahlung des Kaufpreises nicht im Verzug befindet oder OnTech diese Befugnis infolge einer nachhaltigen Verschlechterung der Vermögenslage des Kunden widerruft. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig.
Der Kunde verwahrt die Vorbehaltsware für OnTech unentgeltlich. Er hat sie gegen die üblichen Gefahren wie z. B. Feuer, Diebstahl und Wasser im gebräuchlichen Umfang zum Neuwert zu versichern und tritt hieraus resultierende Entschädigungsansprüche an OnTech ab.
Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde OnTech unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn die gelieferte Vorbehaltsware gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, OnTech die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den entstandenen Ausfall.
Die Verarbeitung, Umbildung oder Vermischung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets für OnTech vorgenommen. Wird die Ware mit anderen, nicht OnTech gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt OnTech das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche, wie für die unter Vorbehalt gelieferte Ware.
Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen, tritt der Kunde bereits jetzt in Höhe des mit OnTech vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. OnTech ermächtigt den Kunden hiermit widerruflich, die abgetretenen Forderungen für seine Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Die Einzugsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und insbesondere ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum von OnTech hinweisen und OnTech unverzüglich benachrichtigen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug - ist OnTech berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme oder der Pfändung der Vorbehaltsware durch OnTech liegt ein Rücktritt vom Vertrag.
7) Proben/Muster
Proben und Muster gelten als Durchschnittsmuster. Diese verbleiben im Eigentum von OnTech, sofern sie dem Kunden nicht gesondert in Rechnung gestellt worden sind. Ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von OnTech ist der Kunde nicht berechtigt, produktbezogene Daten an Dritte weiter zu geben. Diese beziehen sich in erster Linie auf Konstruktionsdaten, Spezifikationen und Angaben über Hersteller.
8) Gewährleistung
Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 7 Tagen schriftlich mitzuteilen, andernfalls gilt die Ware als einwandfrei. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, ist OnTech unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Gewährleistung ist nach Wahl von OnTech auf Nachbesserung oder fehlerfreie Neulieferung beschränkt. Ist eine Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung) nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung.
Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) und Schadensersatz zu verlangen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen.
§9 bleibt unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über den Einsatz sowie Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
Die Gewährleistungsansprüche verjähren nach 12 Monaten, gerechnet ab Gefahrenübergang. Der Gewährleistungsanspruch erlischt, wenn die gelieferte Ware in irgendeiner Form abgeändert oder zweckentfremdet wurde.
Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der dadurch entstandenen Aufwendungen. OnTech behält sich eine Weiterberechnung von Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen Fällen vor.
Waren, die nicht von OnTech bezogen wurden, werden unter Nachbelastung der hierdurch entstandenen Kosten zurückgesandt.
9) Haftungsbeschränkungen
Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiterhin gelten die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nicht bei Pflichtverletzungen, die zu uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder dem Verlust des Lebens geführt haben oder bei grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzungen. Diesbezüglich gelten allein die gesetzlichen Regeln und die gesetzlichen Beschränkungen der Haftung.
OnTech haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten oder vertragstypische Pflichten betreffen.
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware.
10) Schlussbestimmung
Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen OnTech und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist bei allen aus dem Vertragsverhältnis mittelbaren oder unmittelbaren sich ergebenen Streitigkeiten ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der OnTech.
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der sonstigen Vereinbarungen zwischen OnTech und dem Käufer ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine einvernehmliche Regelung der Parteien ersetzt, die unter Beachtung der gegenseitigen Interessen individuell ausgehandelt wird, hilfsweise - soweit keine Einigung zustande kommt - gelten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Gleiches gilt im Fall einer Vertragslücke. Der Kunde kann sich im Fall von ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmungen des Vertrages einschließlich der Geschäftsbedingungen jederzeit ohne jedes Verhandeln auf die gesetzlichen Regelungen berufen und deren Anwendung verlangen.
Stand: Dezember 2023
© OnTech GmbH & Co. KG, Schneppenheimer Weg 8, 53881 Euskirchen
Bambusartikel sind Naturprodukte, die in Handarbeit hergestellt werden. Alle Artikel können in Farbe, Form und Abmessungen von den angegebenen Maßen abweichen. Das Reißen der Rohre ist in der Regel nicht zu vermeiden. Diese Risse können sehr fein bis zu einem durchgehenden Spalt sein. Risse berechtigen nicht zur Reklamation. Bambus kann im Außenbereich verbleichen und grau und fleckig werden. Auch Schimmelbelag kann in luftfeuchten Bereichen nicht ausgeschlossen werden.